AGB & Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma

Composite Solutions CSG GmbH
Peterdorf 49
8842 Sankt Peter am Kammersberg
office: +43 3536/20 600 121
fax:     +43 3536/20 600 900
mobil: +43 664/18 47 121

UID: ATU69489127

FN: 420117w

Firmengericht: Landesgericht Leoben

Geschäftsführer: Ing. Robert Unterweger
mail: r.unterweger@composite-solutions.at

 

Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich

 

1. VERTRAGSABSCHLUSS:

Unsere sämtlichen Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden Bedingungen:
Einkaufs- oder Annahmebedingungen des Käufers verpflichten uns nur dann, wenn diese in jedem einzelnen Geschäftsfall ausdrücklich von uns anerkannt werden. Dieses Anerkenntnis bedarf der Schriftform. Fehlender Widerspruch bedeutet keinesfalls unsere Anerkennung.Unsere Angebote bleiben frei. Abschlüsse und allfällige sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

2. EIGENTUMSVORBEHALT: Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer Forderungen samt Zinsen und Kosten unser Eigentum.Eine durch den Käufer vorgenommene Verbindung oder Vermischung der von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit anderen Waren ist bis zur vollständigen Bezahlung samt Zinsen und Kosten unstatthaft und als Veräußerung dieser Waren anzusehen.Sollten die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren gepfändet werden, ist der Käufer verpflichtet, uns sofort den Namen der betreibenden Partei, die Hohe der Forderung, das einschreitende Gericht, die Aktenzahl und allenfalls den Termin der Versteigerung bekanntzugeben. Darüber hinaus ist der Käufer verpflichtet, uns von jeder außergewöhnlichen Minderung des Wertes der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verständigen. Es wird kein ausländisches Recht akzeptiert. Es gilt österreichisches Recht mit Gerichtsstand Murau. UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND PREISE: Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung festgelegten Preise. Zu den Preisen einschließlich aller Nebenkosten berechnen wir die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer.Die bis zum Zeitpunkt der Lieferung eingetretenen Kostenerhöhungen werden anteilig nachberechnet. Verwehrt der Kunde die Abholung der Ware trotz Meldung der Versandbereitschaft, oder die Annahme, hat dennoch die vollständige Bezahlung des Rechnungsbetrages längstens 14 Tage nach Meldung der Versandbereitschaft bzw. Lieferung zu erfolgen. Bei Zielüberschreitungen gelten Zinsen gemäß den aktuellen Banksätzen für kurzfristige Kredite als vereinbart. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Lieferanten die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe von derzeit zumindest € 20,00 je Mahnung sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts
Darüber hinaus werden alle Forderungen sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstande bekannt werden, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Wir sind in diesem Falle berechtigt, ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen oder nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Zeitpunkt der Bezahlung vom Montageende oder von der Inbetriebnahme abhängig und wird dieser Termin ohne unser Verschulden verzögert, so hat er die Zahlung dessen ungeachtet spätestens 6 Wochen nach Meldung der Lieferbereitschaft zu erfolgen. Die Zahlung hat unter Ausschluss von Aufrechnungen oder Zurückbehaltungen zu erfolgen. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich der Lieferant für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust). Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen des Lieferanten aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde vom Lieferanten schriftlich  anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Bei Nichtbezahlung innerhalb der oben genannten Fristen ist der Lieferant berechtigt, die gewährten Sonderkonditionen zurückzuziehen. Nach setzen einer 14tägigen Nachfrist erhöht sich die Forderung um den zurückgezogenen Nachlass.

4. LIEFERTERMINE, LIEFERFRISTEN.Die Lieferfristen und Liefertermine gelten stets nur annähernd. Die Lieferfristen beginnen mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Auftragsklarheit, insbesondere nicht vor Beibringen erforderlicher Unterlagen wie Zeichnungen, CAD-Files usw. und der Erfüllung einer Anzahlungsvereinbarung. Gleiches gilt für Liefertermine. Lieferfristen und Liefertermine verstehen sich ab Lieferwerk. Wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgeholt werden kann, oder abgesendet werden kann, so gelten sie mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich  festzuhalten  bzw. vom Lieferanten schriftlich zu bestätigen. Verzögert sich die Lieferung/Leistung des Lieferanten durch Änderungswünsche seitens des Kunden oder  aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend.

5. KONVENTIONALSTRAFE: Verzögert sich bei einem vereinbarten Pönale unsere Leistungserfüllung durch eine verspätete Lieferung von Zukaufteilen unserer Lieferanten trotz deren verbindlicher Terminzusage und ohne unser Verschulden, so wird das Pönale um den Zeitraum der verspäteten Lieferung später wirksam. Weiters wird ein Pönale unwirksam, wenn vereinbarte Anzahlungen nicht termingemäß geleistet wurden bzw. eine verspätete Leistungserfüllung unsererseits durch das Verhalten des Kunden begründet wird.

6. HÖHERE GEWALT ODER SONSTIGE LIEFERBEHINDERUNGEN: Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns die Lieferung und Leistung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt gleichgesetzt sind Streik, Aussperrung oder sonstige Umstande, die uns die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder auch unmöglich machen, unabhängig davon, ob sie bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten eingetreten sind.

7. ABNAHME: Die vereinbarte Abnahme hat sofort nach Meldung der Fertigstellung zu erfolgen. Die Abnahmekosten trägt der Käufer. Wird die vereinbarte Abnahme nicht rechtzeitig durchgeführt, oder wird diese nicht rechtzeitig oder nicht vollständig durchgeführt, so wird unsererseits die Lieferung oder Leistung nur so erfüllt, als ob keine Abnahme vereinbart worden wäre.

8. Maße, GEWICHTE, GÜTEN: Abweichungen von Maß, Gewicht und Güte sind nach geltender Übung zulässig. Eine bleibende Formstabilität, Oberflächengüte und Festigkeit von Faserverbundmaterialien hängt von verschiedensten Einflüssen im Gebrauch ab und kann durch Temperatur- UV- oder Feuchtigkeitseinflüsse in der Qualität stark gemindert werden. Aus diesem Grund können wir keine Gewährleistung für solche Veränderungen und den daraus entstehenden Schäden übernehmen. Faserverbundmaterialien sind Hightech-Werkstoffe und erfordern fachliches Wissen über deren Einsatz vom Käufer. Wir empfehlen den Einsatz immer im Vorhinein mit uns abzusprechen, um das richtige Material für die jeweilige Anwendung zu finden.

9. VERSAND UND GEFAHRENÜBERGANG: Versandfertige Ware muss sofort abgerufen werden, widrigenfalls sind wir berechtigt, nach Ablauf von 14 Tagen ab Meldung der Versandbereitschaft die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers nach unserem Ermessen zu lagern und als „ab Werk“ geliefert zu berechnen. Der Versandweg und die Versandart stehen uns frei. Mit Übergabe an den Frachtführer oder Spediteur, jedoch spätestens mit Verlassen des Werkes geht die Gefahr auf den Käufer über, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Wird die Lieferung an den Käufer „frei Haus“ vereinbart, wobei der Käufer die Versendungsart bzw. das Transportmittel vorgibt, geht die Gefahr auf diesen mit Übergabe an den Frachtführer oder Spediteur, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Käufer über.

10. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ: Für allfällige Mängel der von uns gelieferten Ware wird nach folgenden Bestimmungen Gewähr geleistet: Gewährleistungspflicht besteht nur für Mängel, die während eines Zeitraumes von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges bzw. bei Lieferung mit Aufstellung ab Beendigung der Montage, angezeigt werden. Die Rüge der Mängel hat jedenfalls unverzüglich im Sinne § 377 HGB schriftlich zu erfolgen. Besteht für uns eine Mängelbehebungspflicht, so können wir den Mangel an Ort und Stelle in der normalen Arbeitszeit beheben, oder uns die mangelhafte Ware oder deren mangelhaften Teil zwecks Verbesserung zusenden lassen oder die mangelhafte Ware oder deren mangelhaften Teil ersetzen. Für die Prüfung der Mängel, sowie für die Reparatur bzw. für die Lieferung von Ersatzteilen oder Anlagen ist uns die erforderliche Zeit zu gewähren. Die Kosten und die Gefahr für Hin- und Rücktransport übernimmt der Käufer. Bei Behebung der Mängel an Ort und Stelle trägt der Käufer unsere Reisekosten. Eine Verlängerung der Gewährleistungspflicht tritt wegen einer Mängelbehebung nicht ein. Für eine Mängelbehebung durch den Käufer selber oder durch Dritte haben wir nur dann aufzukommen, wenn wir hierzu unsere schriftliche Zustimmung gegeben haben. Die Gewährleistungspflicht trifft uns nur für Mängel, die unter Einhaltung der vorgesehenen Betriebsbedingungen und bei normalem Gebrauch auftreten. Sie gilt insbesondere nicht für Mängel, die auf vom Käufer oder Dritten zu verantwortenden Gründen beruhen. Für normale Abnützungsschäden und Bagatellschäden am Anstrich leisten wir keine Gewähr. Wird die Montage der Anlage nicht von uns vorgenommen, so ist Voraussetzung für jegliche Gewährleistung eine Inbetriebnahme oder Übergabe durch unser Personal. Für diejenigen Teile der Ware, die wir auf Weisung eines Käufers oder seiner Beauftragten gegen unsere Empfehlung von Unterlieferanten bezogen haben, haften wir nur insoweit, als uns gegen den Unterlieferanten Gewährleistungsansprüche zustehen. Wird eine Ware oder Leistung von uns aufgrund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen, Planungen, Modellen, CAD-Daten oder sonstigen Angaben, die vom Kunden beigestellt werden, angefertigt, bzw. erbracht, so erstreckt sich unsere Haftung nur darauf, dass die Ausführung gemäß diesen vom Kunden beigestellten Angaben erfolgt. Reklamationen auf solche Lieferungen können wir nur innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung und bezogen auf vor der Auftragserteilung schriftlich überlieferte Angaben anerkennen. Der Käufer hat uns hier bei allfälligen Verletzungen von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten. Wir sind zur Überprüfung der vom Kunden beigestellten Angaben nicht verpflichtet.Bei der Übernahme von Reparaturaufträgen, Umänderung oder Umbau von alten oder fremden Waren wird keine Gewähr übernommen. Wir sind in jedem Fall solange jeder Gewährleistungspflicht entbunden, solange der Käufer mit seinen Zahlungspflichten im Verzug ist. Gewährleistungsansprüche berechtigen den Käufer nicht, vereinbarte Zahlungen zurückzubehalten. Ab Beginn der Gewährleistungsfrist übernehmen wir keine weitergehende Haftung als unter den vorhin genannten Vorschriften bestimmt ist, dies auch nicht für Mängel, deren Ursache vor dem Gefahrenübergang liegt. Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass wir dem Käufer keinen Schadenersatz zu leisten haben für Verletzungen von Personen, für Schäden an Gütern die nicht Vertragsgegenstand sind, für sonstige Schäden und für Gewinnentgang, sofern sich nicht aus den Umständen des Einzelfalles ergibt, dass dem Verkäufer grobes Verschulden zu Last fällt. Ersatzpflicht für aus dem Produkthaftungsgesetz resultierende Sachschaden, sowie Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden können, sind ausgeschlossen.

11. RÜCKTRITT: Wünscht der Käufer vom Vertrag zurückzutreten und erklären wir uns damit einverstanden oder erklären wir unseren Rücktritt, weil der Besteller seine Vertragsverpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, so ist der Käufer verpflichtet 20 % der vom Rücktritt erfassten Auftragssumme als Kostenersatz zu bezahlen. Die Geltendmachung höherer, tatsächlich entstandener Kosten aus dem Titel des Schadenersatzes bleibt vorbehalten.

12. ERFÜLLUNGORT und GERICHTSSTAND: Erfüllungsort  ist der Sitz des Lieferanten. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Lieferant die Ware dem von ihm gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus Rechtsgeschäften ergeben, die mittel- oder unmittelbar diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unterworfen sind, wird Murau ausdrücklich vereinbart.
Es gilt österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

13. ALLGEMEINES: Wir sind berechtigt Teillieferungen und Vorlieferungen durchzuführen. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist in jedem Fall der Ort unseres Unternehmens. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

14. EIGENTUMSRECHT UND URHEBERRECHT: Alle Leistungen des Lieferanten, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Reinzeichnungen, Konzepte, angefertigte Prototypen oder Designstudien), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum des Lieferanten  und können vom Lieferanten jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses  - zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen des Lieferanten setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der vom Lieferanten dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen des Lieferanten, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis

15. DATENSCHUTZ: Der Kunde stimmt zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift  und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen, Kreditkartendaten, UID-Nummer) zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer  Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass ihm elektronische  Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird. Er ist auch einverstanden, dass Firmendaten und Logo für Referenzlisten veröffentlicht werden dürfen. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

16. SALVATORISCHE KLAUSEL: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

Offenlegungspflicht nach Mediengesetz

Nutzungsbedingungen
Die Inhalte dieser Web-Site sind frei nutzbar und dienen ausschließlich der Information. Es kommen durch die Nutzung der Auswahlmöglichkeiten der Web-Site keinerlei Rechtsgeschäfte zwischen der Eigentümerin und den Nutzern zu Stande. Die weitere Vorgangsweise zwischen Anbietern und Nutzern und der mögliche spätere Abschluss von Aufträgen zwischen Anbietern und Nutzern liegen im ausschließlichen Ermessen der Nutzer. Copyright / Haftungsausschluss
Im Hinblick auf die technischen Eigenschaften des Internet kann keine Gewähr für die Authentizität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im Internet zur Verfügung gestellten Informationen übernommen werden. Es wird auch keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder den Betrieb der gegenständlichen Homepage und ihrer Inhalte übernommen. Jede Haftung für unmittelbare, mittelbare oder sonstige Schäden, unabhängig von deren Ursachen, die aus der Benutzung oder Nichtverfügbarkeit der Daten und Informationen dieser Homepage erwachsen, wird, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Der Inhalt dieser Homepage ist urheberrechtlich geschützt. Die Informationen sind nur für die persönliche Verwendung bestimmt. Jede weitergehende Nutzung insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne Zustimmung des Website-Inhabers ist untersagt. Hyperlinks auf dieses Weblog sind willkommen. Jede Einbindung einzelner Seiten unseres Angebotes in fremde Frames ist zu unterlassen, ebenso das zur Verfügung stellen unseres RSS-Feeds auf fremden Seiten. Datenschutz
Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Haftung für Links
Dieses Weblog enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.